Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Biorop

Stand 2001

Bei allen Vertragsabschlüssen werden ausschließlich die nachstehend genannten allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Biorop Bestandteil dieser Verträge.

1. Vertragsgegenstand
Der Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung eines Adresseintrages oder andere Dienstleistungen im Bereich Internet. Darüber hinaus können weitere Serviceleistungen vereinbart werden.

2. Vertragsannahme
Die Annahme des Vertrages durch die Firma Biorop bedarf der Schriftform (Auftragsbestätigung). Die Firma Biorop behält sich vor, sämtliche vorgenannten Dienstleistungen nicht zu liefern, sofern die Inhalte zu erstellender oder bereits existenter Adresseinträge und/oder Homepages gegen geltendes Gesetz oder aber auch gegen die guten Sitten verstoßen.

3. Leistungsumfang
Der Umfang und der Ablauf der zu liefernden Leistung ergibt sich aus dem jeweiligen schriftlich bestätigten Auftrag.

4. Haftung und Schadensersatz
Die Firma Biorop haftet nur für die ordnungsgemäße Funktion des Eintrages.

Demzufolge ist die Firma Biorop von jeglicher Haftung und daraus resultierenden Schadensersatzansprüchen aufgrund nachfolgender Ereignisse befreit, derentwegen ein Eintrag, eine Mailfunktion oder eine Homepage nicht aufgerufen werden kann :

Störungen, die auf dem Leitungswege zu den in Anspruch genommenen Servern entstehen, wobei die Firma Biorop keinen Einfluß auf den ordnungsgemäßen Betrieb hat

Störungen, welche die Serverbetreiber selbst oder einer derer Vertragspartner zu verantworten haben; Ausfall oder Nichtverfügbarkeit führen nicht zu Ansprüchen in Form von Minderungen, Wandlungen oder sonstigem Schadensersatz

Störungen, die auf Streik, Krieg oder sonstige höhere Gewalt zurückzuführen sind

Weiterhin besteht keine Haftung oder ein Anspruch auf Schadensersatz bei :

Nichtberücksichtigung einer angemeldeten Homepage bei Suchdiensten oder auch die Rangziffer einer Plazierung der Homepage bei Suchdiensten. Die Entscheidung über die Annahme selbst, deren Zeitpunkt, Verweildauer und Plazierung einer Homepage liegt ausschließlich in der Verantwortung und Entscheidung des jeweiligen Suchdienstes.

Der Vertragspartner stellt die Firma Biorop weiterhin von jeglicher rechtlichen Haftung für den Inhalt der übermittelten Daten frei. Die Verantwortung für den Inhalt liegt ausschließlich bei dem Vertragspartner.

Die Firma Biorop behält sich vor Kunden, welche gegen die AGB`s - insbesondere im Bezug auf Anwendung der Mailfunktion - verstoßen, von der Homepage biorop.net zu entfernen.

5. Urheberrechte
Die Firma Biorop ist nicht verpflichtet, die Einträge bzw. die Homepages auf mögliche Verletzungen des Wettbewerbs-, Urheber-, Namensrechts, oder sonstiger Schutzrechte zu überprüfen. Eventuell entstehende oder entstandene Forderungen Dritter aufgrund oben genannter Rechtsverletzungen gehen ausschließlich zu Lasten des Vertragspartners; die Firma Biorop ist von allen Ansprüchen freigestellt.

6. Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie sind zahlbar rein netto innerhalb von 14 Tagen. Sofern per Vertrag längerfristige, ratierliche Zahlungen vereinbart worden sind, ist die Firma Biorop bei Zahlungsverzug berechtigt, nach vorheriger Ankündigung die Lieferung der Dienstleistung auszusetzen oder aber auch den Vertrag fristlos zu kündigen.

7. Erfüllungsort - Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist Kaiserslautern. Die Erteilung der Aufträge und die Art und Weise der Durchführung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon unberührt.

Lug, 2001